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Eiszeit zwischen Grönland und den USA

Geschrieben von Heiner Kubny am . Veröffentlicht in Menschen & Politik.

Eines der letzten aktiven Überbleibsel aus der Ära des Kalten Krieges ist der Luftwaffenstützpunkt Thule des US-amerikanischen Militärs. Es versteht sich von selbst, dass die Nutzung von fremden Territorium als Militärbasis nicht nur einen sicherheitspolitischen, sondern auch einen wirtschaftlichen Aspekt für das «Gastland» hat. Doch nun hat der neugewählte grönländische Premierminister Kim Kielsen bei seinem ersten offiziellen Besuch in Kopenhagen die Gelegenheit genutzt, Unterstützung für ein besonderes Anliegen zu gewinnen: Nutzungsgebühren für den Luftwaffenstützpunkt von den USA einzutreiben.

Für die US-amerikanische Luftwaffe ist der Stützpunkt auf Grönland von grosser strategischer Bedeutung, da er ihre nördlichste militärische Station darstellt.
Für die US-amerikanische Luftwaffe ist der Stützpunkt auf Grönland von grosser strategischer Bedeutung, da er ihre nördlichste militärische Station darstellt.

Es gehört zum guten Ton in Grönland, dass die Thule Luftwaffenbasis, eine US-amerikanische Militärinstallation, auch etwas an sein Gastland beisteuert. Eine Studie aus dem Jahr 2009 zeigte, dass dieser Beitrag eine Höhe von rund 144 Millionen Kronen (19.3 Millionen Euro) pro Jahr erreicht, vor allem in Form von Einkommenssteuern der grönländischen Angestellten auf der Basis. Doch zur wiederholten Irritation von grönländischen Abgeordneten beinhaltet der Beitrag keine Miete, die von den USA bezahlt werden müsste. Denn ein Abkommen von 1951 zwischen der dänischen und US-amerikanischen Regierung erlaubt dem US-Militär die Nutzung der Basis… und zwar kostenlos.

Die grönländische Autonomieregierung hat nun verlauten lassen, dass sie zusammen mit der dänischen Regierung versuchen wird, das Thema «Miete» mit den Amerikanern zu diskutieren. Dies, nachdem eine grönländische Firma den Vertrag für den Unterhalt und andere Aufgaben verloren hatte. Wenn der gegenwärtige Vertrag im Oktober auslaufen wird, bedeutet dies zum ersten Mal seit 1971, dass die Firma Greeland Contractors nicht auf der Basis beschäftigt sein wird. Dafür wird die Arbeit an ein in Dänmark registriertes Zweigunternehmen der Firma Exelis vergeben, die eine amerikanische Gesellschaft ist. Pikanterweise ist Exelis selbst ein Tochterunternehmen von Vectrus, die wiederum eine Tochtergesellschaft von ITT ist, beides amerikanische Unternehmen. Die dänische Firma selbst wurde erst im April gegründet und im vergangenen Oktober hatte das Pentagon angekündigt, dass diese dänische Firma den Sieben-Jahres-Vertrag mit einem Auftragsvolumen von US$ 411 Millionen aus einer Gruppe von vier Firmen erhalten hatte. Als in Dänemark registriertes unabhängiges Unternehmen erfüllt die Exelis-Tochterfirma eine Abmachung, die Serviceverträge nur für in Grönland oder Dänemark situierte Firmen reserviert. Doch der amerikanische Hintergrund der Firma irritiert die grönländischen Abgeordneten aus allen Lagern, die das Gefühl haben, dass dies den Geist der Abmachung verletzt.

Die Situation wurde bereits im dänischen Parlament diskutiert, zusammen mit dem Aussenminister. Anfang Januar hat nun Kim Kielsen, der neu gewählte Premierminister Grönlands, der in Kopenhagen wegen mehreren Treffen weilte, seinen Fall dem dänischen Ministerpräsidenten vorgelegt. «Der Fall ist klar: nur grönländische und dänische Firmen können an den Ausschreibungen teilnehmen. Die Regierung von Grönland glaubt nicht, dass die USA ihren Teil der Abmachung eingehalten hat», sagte Kielsen an einer Pressekonferenz im Januar 2015. Seine Frustration wird zweifellos dadurch verstärkt, dass sein Land in der Mitte einer ökonomischen Abwärtsspirale liegt. Exelis‘ erfolgreiches Angebot ist ein doppelter Hammerschlag, der dies noch verstärkt: denn Greenland Contractors bezahlt nicht nur Unternehmenssteuern nach Nuuk, sondern sie gehört auch zum Teil der Autonomieregierung, die einen Teil des Profits so selbst einheimst. Nach offiziellen Angaben verringert der Verlust des Vertrages den finanziellen Beitrag der Luftwaffenbasis an das Land um 100 Millionen Kronen (13.4 Millionen Euro) pro Jahr. Das ist ein Ton, den niemand gerne hört…

Quelle: The Arctic Journal,  http://arcticjournal.com