Politisches Tauwetter in der Arktis?

Geschrieben von Dr. Michael Wenger am 09. März 2017. Veröffentlicht in Menschen & Politik.

Seit der Annektierung der Krim durch Russland 2014, sind die russisch-norwegischen Beziehungen immer weiter abgekühlt, im Gegensatz zum Winterklima im hohen Norden. Und während das Arktische Meereis immer weiter abschmolz, wurden Gespräche zwischen hochrangigen Politikern eingefroren. Doch es scheint, als ob mit dem Frühling in der Arktis auch langsam Tauwetter zwischen den Nachbarn eintreten würde. Denn beide Aussenminister haben einem bilateralen Treffen während der Arktis-Konferenz im russischen Archangelsk zugestimmt.

Die russische Stadt Archangelsk liegt in einer Flussmündung ins Weisse Meer. Schon in frühen Zeiten war die Stadt ein wichtiger Zankapfel zwischen Russland und Norwegen und wurde mehrfach umkämpft. Doch nun könnte es der Ort zur Erwärmung der Beziehung zwischen den beiden Nationen werden. Bild: Panoramio

Norwegen hatte sämtliche hochrangigen Gespräche mit Moskau nach der Annektierung der Krim durch Russland im März 2014 eingefroren. Doch durch seine geplante Reise nach Archangelsk hat der norwegische Aussenminister Børge Brende politisches Tauwetter signalisiert. Dies zu einer Zeit, in der die Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarstaaten nicht gerade von Höhenpunkten gekennzeichnet war. Der Sprecher des Aussenministeriums, Frode Overland Andersen, sagt, dass die Entscheidung des Ministers, nach Russland zu reisen, erst vor kurzem getroffen worden war. „Aussenminister Brende traf mit seinem russischen Amtskollegen Lavrov in Bonn zusammen und versprach, zur Arktis-Konferenz in Archangelsk Ende März zu reisen“, erklärte Overland Andersen. Beide Aussenminister hatten in Bonn den G20-Gipfel besucht.

Vizepremierminister Ivan Rogozin hatte 2015 überraschen und heimlich Svalbard besucht, trotz Reisesanktionen im Rahmen der Krimkrise. Er hatte die Sanktionen als „absurd“ bezeichnet und wollte durch seine Reise die Bedeutungslosigkeit der Sanktionen zeigen. Dies führte zu einer weiteren Abkühlung der norwegisch-russischen Beziehungen. Bild: vg.no

In der Vergangenheit hatten Nachrichten über Zwischenfälle und Zusammenstösse in den Beziehungen der beiden Länder die Runde gemacht. Aber trotz kühlerem Ost-West-Klima erklärt Norwegen, dass die grenzübergreifende Zusammenarbeit wichtig sei. Auf einer Konferenz in Kirkenes Ende Februar hatte Brøde Brende Themen wie die nukleare Sicherheit, Fischerei in der Barentssee, Such- und Rettungsmissionen, Wirtschaft und Handel und die Zusammenarbeit bei Umweltthemen hervorgehoben. „Hoher Norden – Niedrige Spannungen“ war ein norwegischer Spruch, der in den meisten Debatten und in den meisten internationalen Foren benutzt wurde. Letzten Herbst hatte dann Brende den russischen Amtskollegen an das Arctic Frontiers Treffen eingeladen, Norwegens wichtiges Arktis-Treffen in Tromsø. Doch Lavrov lehnte ab. Durch seine Reise nach Archangelsk, wo Präsident Putin die Hauptansprache halten wird, unterstreicht Brende die Wichtigkeit Russlands in der Arktis. Die Konferenz „Arktis – Gebiet des Dialogs“ wird Ende März stattfinden. Neben Putin wird auch sein Stellvertreter und Leiter der Staatskommission für Arktische Entwicklung, Ivan Rogozin, teilnehmen. Dieser hatte 2015 für Schlagzeilen gesorgt, als er heimlich nach Svalbard einreiste und dies auch auf Twitter gepostet hatte. Norwegen hatte damals scharf protestiert, da der Vize auf einer Sanktionslist der EU und Norwegen stand, da man ihn für mitschuldig an der Annexion der Krim hielt. Russland hält Norwegens Einreiseverbot jedes Staatsbürgers einer Spitzbergenvertrags-Nation nach Svalbard für illegal.

Die beiden Aussenminister hatten sich das letzte Mal im Oktober 2014 getroffen. Doch schon dort waren die Spannungen auf den Gesichtern der beiden Männer zu sehen gewesen und das Treffen war wenig freundschaftlich. Bild: Thomas Nilsen

In Archangelsk wird Børge Brende die Chance auf bilaterale Gespräche mit Sergey Lavrov haben. Sein Sprecher erklärt, dass die Teilnahme des russischen Aussenministers erwartet wird. Das letzte Treffen der beiden Aussenminister datiert vom Oktober 2014, als die norwegische Nordostküste den 70. Jahrestag der Befreiung von der deutschen Besatzung durch die Rote Armee zelebrierte. Nach drei Jahren Absenz könnte der norwegische Aussenminister dieses Jahr sogar zweimal nach Russland reisen. Denn Sergey Lavrov hat seine nordischen Amtskollegen Mitte Oktober zum Barentsrat-Treffen eingeladen. Die schwedische Aussenministerin Margot Wallström hat bereits zugesagt und es ist in der 25-jährigen Geschichte des Barentsrates noch nie vorgekommen, dass ein norwegischer Teilnehmer abgesagt hatte. Um den politischen Dialog wiederzubeleben, plant die norwegische Regierung mehrere Treffen auf Ministerebene. Gemäss Overland Andersen sind Gespräche der Wirtschafts- und der Umweltkommissionen geplant. Beides sind wichtige Gebiete in der Zusammenarbeit zwischen Norwegen und Russland.